Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der CitizenCircle OÜ, Narva maantee 5, 10117 Tallinn, Estland (nachfolgend „Auftragnehmer“) und deren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Coaching- und Mentoring-Dienstleistungen sowie vergleichbare Angebote, die sowohl online als auch schriftlich abgeschlossen werden.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsbeschreibung

(1) Der Auftragnehmer bietet Coaching-, Mentoring- und Beratungsdienstleistungen an, insbesondere zu unternehmerischen, strategischen, persönlichen und kommunikativen Themen. Die Angebote können Einzel- oder Gruppenformate beinhalten.

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Buchungsbestätigung.

(3) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet der Auftragnehmer keinen konkreten Erfolg oder ein Werk im Sinne des Werkvertragsrechts, sondern lediglich das Erbringen der vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande – schriftlich, per E-Mail oder durch Buchung über ein Online-Formular. Der Auftraggeber erhält eine Bestätigung der Buchung oder Annahme durch den Auftragnehmer.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

(2) Die Vergütung ist sofort fällig, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde. Der Auftragnehmer behält sich vor, die Leistungen nur gegen Vorkasse zu erbringen.

(3) Eine Aufrechnung gegen Forderungen des Auftragnehmers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§ 5 Leistungszeit und Mitwirkungspflichten

(1) Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden.

(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Mitwirkung im Rahmen des Zumutbaren und Notwendigen, um die Durchführung der Leistungen zu ermöglichen.

§ 6 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Sollte der Hauptvertrag keine Laufzeit beinhalten, gilt eine feste zwölfmonatige Laufzeit als vereinbart.

(2) Sollte im Vertrag keine abweichende Regelung definiert sein, endet die Zusammenarbeit spätestens nach zwölf Monaten.

(3) Ein vorzeitiges Kündigungsrecht des Auftraggebers wird ausgeschlossen, mit Ausnahme der gesetzlichen außerordentlichen Kündigungstatbestände.

(4) Im Fall der vorzeitigen Kündigung durch den Auftraggeber bleibt der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers unberührt.

§ 7 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller nicht offenkundigen Informationen aus dem Vertragsverhältnis.

(2) Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze. Die Datenschutzerklärung ist unter der angegebenen Webseite abrufbar.

§ 8 Nutzung digitaler Plattformen

Der Auftraggeber erhält ggf. Zugang zu digitalen Plattformen wie Zoom, Google Drive, ClickUp und Slack. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und die Plattformen ausschließlich im Rahmen der gebuchten Leistung zu nutzen. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit dieser Drittplattformen.

§ 9 Änderungen und Terminverschiebungen

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Coaching-/Mentoring-Einheiten aus wichtigem Grund (z. B. Krankheit) zu verschieben. Der Ersatztermin wird rechtzeitig mitgeteilt.

(2) Der Auftraggeber kann Online-Einheiten bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei verschieben. Bei späterer Absage gilt die Einheit als erbracht.

§ 10 Ausschluss Verbraucher

(1) Bei Abschluss eines Vertrages mit dem Auftragnehmer bestätigt der Auftraggeber, dass er Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB ist, d. h. in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Auftragnehmer erbringt keine Leistungen gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.

§ 11 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für den vorhersehbaren Schaden.

(2) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

§ 13 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers in Estland. Der Auftragnehmer ist daneben berechtigt, nach eigener Wahl auch vor einem deutschen Gericht Klage zu erheben.